Die neue Coronaschutzverordnung und die Coronabetreuungsverordnung des landes NRW liegen seit heute vor. Sie treten am 22. Februar in Kraft und gelten bis vorerst 7. März 2021.

Die Regelungen zu den Kontaktbeschränkungen, zu Mindestabständen, zum Tragen von Schutzmasken sowie zur Schließung von Einzelhandel, Gastronomie und körpernahe Dienstleistungen werden in der aktualisierten Verordnung weitgehend fortgeschrieben. Eine Besonderheit dabei ist, dass ab 1. März 2021 nach vorheriger Reservierung Friseurdienstleistungen und Leistungen der nichtmedizinischen Fußpflege wieder möglich sind.

Einen Überblick über die bereits in der letzten Coronaschutzverordnung seit dem 14.2. geltenden Bestimmungen finden Sie im Archiv auf der Homepage der Stadt Ochtrup.

Hier kommen Sie auf der Homepage der Stadt Ochtrup zur aktuellen Coronaschutzverordnung mit den gelb markierten Änderungen im Vergleich zur vorherigen Verordnung:

Hier kommen Sie auf der Homepage der Stadt Ochtrup zur aktuellen Coronabetreuungsverordnung mit den gelb markierten Änderungen:

Die Stadt Ochtrup appelliert noch einmal dringend an die Bürgerinnen und Bürger, sich aus Eigenverantwortlichkeit besonnen und vorsichtig zu verhalten. Für den privaten Raum gilt aktuell keine Verordnung, aber die dringende Empfehlung, die maximale Personenzahl zu begrenzen. Das heißt: Nicht alles, was erlaubt ist, ist auch vernünftig! Die Reduzierung von Kontakten auf das notwendige Minimum sollte jetzt Gebot der Stunde sein.

Wir bitten daher auch alle Geschäfte und Unternehmen, entsprechende Vorkehrungen zu treffen und Besucher und Kunden im eigenen Interesse zu informieren.

Vielen Dank für Ihre Mithilfe und bleiben Sie gesund.

Links zu aktuellen CORONA Informationen, Verordnungen und Maßnahmen:

Kreis Steinfurt

Kreis Steinfurt Dashboard

Stadt Ochtrup

Stadt Ochtrup Informationen zum Coronavirus

RKI Dashboard

Coronaschutzverordnung: Private Übernachtungen in Ausnahmefällen erlaubt

Der DEHOGA Nordrhein informiert auf seiner Internetseite darüber, dass in der aktuell gültigen Coronaschutzverordnung Änderungen im Bereich der privaten Übernachtungen vorgenommen wurden. So sind in streng auszulegenden Ausnahmefällen auch private Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben wieder zulässig.

In §15 Absatz 1 der CoronaSchVO heißt es dazu:
Übernachtungsangebote zu privaten Zwecken sind untersagt, soweit sie nicht aus Gründen der medizinischen oder pflegerischen Versorgung oder aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind.
In der Begründung dazu lautet es:
„Da der generelle Ausschluss von privaten Übernachtungen zu persönlichen Härten führen kann, die weder beabsichtigt noch infektiologisch geboten sind, werden für besondere Ausnahmesituationen auch private Übernachtungen wieder zugelassen. Die Ausnahmen sind eng auszulegen. Zur Behebung von Krisensituationen sind Übernachtungen zulässig, die zur medizinischen oder pflegerischen Versorgung erforderlich sind oder die aus sozial-ethischen Gründen dringend geboten sind, wie etwa die ohne Übernachtung nicht mögliche Teilnahme am Begräbnis einer besonders nahestehenden Person oder der Aufenthalt in der Nähe einer Klinik, in der eine nahestehende Person dringend behandelt werden muss.“

Wie der DEHOGA berichtet, bedeutet dies in der Praxis, dass aus folgende Gründen private Übernachtungen zulässig sind:
1. Übernachtungen aus familiären Gründen (neben Beerdigungen können auch andere dringende familiäre Gründe unter enger Auslegung vorliegen)
2. Übernachtungen aufgrund medizinischer Behandlungen (für die Begleitperson muss allerdings ein besonderer Bedarf bestehen)
3. Übernachtungsnotwendigkeit wegen eines verpassten Flugs (da bei einer Verspätung der Reiseveranstalter oder die Fluglinie die Verantwortung trägt, ist nicht von einer privaten Übernachtung auszugehen, weshalb diese gestattet ist)
4. Beherbergung wegen drohender Obdachlosigkeit (Fall sozial-ethisch gebotener Übernachtung)

Dieser Beitrag basiert auf einer Mitteilung des DEHOGA Nordrhein vom 23.12.2020.